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Gründe für Erlass

Erlass beinhaltet einen Verzicht des steuerberechtigten Gemeinwesens auf einen rechtskräftig gewordenen Steueranspruch. Ein Erlass kann somit erst gewährt werden, wenn die Steuerforderung in Rechtskraft erwachsen ist. Damit einem Erlassgesuch entsprochen werden kann, müssen die Erlassvoraussetzungen erfüllt sein.

 

Diese sind erfüllt, wenn die Begleichung der vollen Steuerforderung zu einer Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz des Steuerpflichtigen führen würde. Massgebend sind die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse (Einkommens- und Vermögensverhältnisse) im Zeitpunkt des Bezuges. Dem Steuerpflichtigen wird aber zugemutet, dass er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Fiskus im gleichen Umfang wie gegenüber privaten Gläubigern nachkommt. Die Notlage oder die grosse Härte (z.B. zufolge wesentlicher und andauernder Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse, aussergewöhnliche finanzielle Belastungen und Aufwendungen, Unglücksfälle, etc.) muss ausgewiesen und belegt sein. Die Eingabe wird durch unser "Erlassgesuch' erleichtert. Diese Unterlagen können auch beim Gemeindesteueramt bezogen werden.

 

Auch wenn das Einkommen zur Bezahlung der Steuern nicht reicht, aber Vermögen vorhanden ist, wird kein Erlass gewährt, soweit ein Vermögensverzehr möglich und zumutbar ist. Bei Überschuldung ist ein Steuererlass nur dann möglich, wenn Drittgläubiger ebenfalls im gleichen Verhältnis verzichten.

 

Ein Erlassentscheid kann mit Rekurs angefochten werden (Art. 224 Abs. 4 StG). Ein ungerechtfertigter Erlass kann allenfalls als vollendete Steuerhinterziehung geahndet werden. Wenn gegenüber dem Entscheid neue und wesentliche Tatsachen vorgebracht werden, kann ein Wiedererwägungsgesuch eingereicht werden.

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